Wählen – digital unterstützt und hinterfragt

Ein Wochenende vor den #WahlenCH19 lud APROPOS_ im Karl der Grosse, zum Event „Die Schweiz wählt“, um Kurzdemos von digitalen Wahltools kritisch zu hinterfragen und sich spielerisch mit der #Demokratie auseinander zu setzen.

von Nathalie Stübi
15 Okt / 5 min read

Ein Wochenende vor den eidgenössischen Parlamentswahlen lud die Initiative APROPOS_ der Stiftung Risiko-Dialog im Karl der Grosse, zum Event „Die Schweiz wählt“. In Kurzdemos wurden digitale Wahltools, welche Bürger_Innen bei der Wahl ihrer Kandidat_Innen unterstützen wollen, vorgestellt und vom Publikum kritisch hinterfragt.

So gab das Team von smartvote Daniel Schwarz und Corina Schena spannende Einsichten in den wohl bekanntesten digitalen Wahlassistenten der Schweiz. 85% aller eidgenössischen Kandidat_Innen besitzen ein Smartvote-Profil. Weiter kommt smartvote auch in Australien, Bulgarien und Luxemburg zum Einsatz. Kritisch wurde vom Publikum die Darstellungsform des Smartspiders  hinterfragt. Der Smartspider bildet Werthaltungen und politische Einstellung anhand acht thematischen Achsen (Offene Aussenpolitik, Liberale Wirtschaftspolitik, Ausgebauter Umweltschutz...) ab. So kommen nicht alle gestellten Fragen zum Einsatz, sondern lediglich eine Auswahl davon formiere den individuellen Smartspider. Die Vortragenden räumten ein, dass visuelle Anpassungen hierzu möglich seien, jedoch eine transparente Dokumentation ihrer Methodologie auf ihrer Website bereits bestehe.

VoteLog, ein neugegründeter unabhängiger Verein, möchte einen Schritt weitergehen als lediglich die Positionen der amtierenden National- und Ständeräte abzubilden und plant deshalb einen digitalen Wahlassistenten basierend auf deren parlamentarischen Stimmverhalten. Die Kombination von konkretem Abstimmungsverhalten eines/einer Parlamentarier_In soll mit Stimmempfehlungen von Verbänden und Interessensorganisationen in Verbindung gebracht werden und so Rückschlüsse auf Konsistenz zwischen Aussagen und Verhalten erlauben. Die Frage, ob diese Offenlegung nicht die Kompromissbereitschaft des Parlaments störe, wies Selim Brüggemann zurück. Die Transparenz bestehe in der Praxis bereits seit Parlamentsstimmen digital erfasst werden. Leider konnte VoteLog nicht auf die jetzigen nationalen Wahlen fertig gestellt werden, dies solle aber auf kommende kantonalen Wahlen folgen.

Der von Thomas Etter vorgestellte Wahlempfehlungsassistent FreedomVote fokussiert auf politische Fragen rund um den digitalen Raum. Methodisch analog zu smartvote kann die Übereinstimmung der eigenen Positionen zu digitalen Fragen wie bspw. Datenschutz, Netzneutralität, Überwachung, Open Government mit derjenigen von  Kandierenden verglichen werden. Es wurden Fragen zur Nutzeranzahl von Kandidierenden und Wahlberechtigten sowie zum politischen Hintergrund der Initianten gestellt. Die moderate Nutzung und auch die klare politische Haltung der Initianten positioniert FreedomVote als Initiative Digitalisierungsthemen für Politik und Gesellschaft aufzunehmen.

Der Politikwissenschaftsstudent Kimon Arvanitis gewährte Einblicke in wissenschaftliche Veröffentlichungen des Digital Democracy Lab der UZH. Unter „DigDemEye“ veröffentlichen die Forscher wöchentlich für die interessierte Öffentlichkeit Fakten über politische Debatten in den digitalen und analogen Medien sowie Analysen zu den Kandidierenden. Spannenden Insights, wie die starke Präsenz von männlichen Kandidaten in Presseartikeln im Vergleich zur mindestens ebenso hohen Bedeutung von Kandidatinnen in den digitalen Medien. Leider kann auch „DigDemEye“ nicht alle Forschungsdaten offen legen und somit jedem eigene Analysen ermöglichen. Gründe sind die Nutzung von bezahlten Diensten zur Analyse von Medienberichterstattung und Policies von Datenprovidern.

Votetandem.org ist eine Blockchain-basiertes Anwendung, die den politisch nicht wahlberechtigten 25% der Schweizer Bevölkerung -  meist Ausländer - ein Wahlrecht ermöglichen will. Kritische Fragen wurden bezüglich der Legalität und auch zu deren Lösungsanspruch in der Problematik gestellt. Daniel Holler, Mitbegründer und ZHdK-Student, beantwortete sie auf Basis juristischer Abklärungen. Der Wahlzettel sei gemäss ihrer Anleitung immer durch die wahlberechtigte Person selber auszufüllen. Er räumte ein, dass die politische Aufgabe langfristig darin bestehe eine gesetzliche Grundlage zur Partizipation für die Nicht-Stimmberechtigten zu schaffen.

Im Anschluss der Präsentationen wurden verschiedene politische Wissensspiele rund um die Wahlen angeboten. So konnten die Teilnehmenden ihr Politvokabular mit dem Tabu-Spiel von easyvote prüfen oder Beziehungen und damit mögliche Einflusskonstellatoinen von bestehenden Parlamentarier_Innen in einem Quartett von Designathon ausloten. Das  Jugendparlament Zürich bot an, politische Aussagen im Smartspider-Spiel zuzuordnen, während  DemocracyNet alle aufforderte, das Strategie-Spiel HelvetiQ auszuprobieren.

APROPOS_ bedankt sich bei den engagierten Redner_Innen, kreativen Spielmoderator_Innen, den motivierten Teilnehmenden und beim Karl den Grosse für die neue Perspektiven und Methoden. Das gemeinsam erarbeitete Wissen aus dieser Veranstaltung und vom Digital Festival Zürich möchte APROPOS_ innerhalb eines Guides zur digitalen Demokratie kondensieren, der in den kommenden Wochen publiziert wird.

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